1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten
1.1 Die mit Sitz in Hamburg, im nachfolgenden DIGITAL-ECOM genannt, stellt dem Kunden Internet Traffic, individuell programmierte Webseiten und weitere Leistungen sowie Beratung ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
1.2 Die nachfolgenden Bedingungen sind grundsätzlich für beide Parteien bindend. Abweichungen erlangen nur Rechtsgültigkeit, wenn diese schriftlich durch uns bestätigt wurden.
1.3 Einkaufsbedingungen und andere Geschäftsbedingungen des Kunden sind für uns unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1.4 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Leistungsbezogen.
2. Leistungsgegenstand: Internet Traffic
2.1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten
2.1.1 DIGITAL-ECOM bietet dem Kunden Internet Traffic in abgesprochener Menge und Qualität sowie eine Auflistung des gelieferten Internet Traffics.
2.1.2 DIGITAL-ECOM bietet dem Kunden Zugriff über das Internet auf die Auflistung des gelieferten Traffics. Der Kunde erhält hierzu einen mittels Zugangskennung geschützten Zugriff auf seine Daten.
2.2 Entgelte
2.2.1 Der Kunde zahlt im Voraus seine kompletten Gebühren per Überweisung.
2.2.2 Rechnungen werden dem Kunden zugesandt.
2.2.3 Der Kunde ist auch für etwaige Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen.
2.2.4 Forderungen von DIGITAL-ECOM kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen an DIGITAL-ECOM aufrechnen.
2.3 Pflichten des Kunden
2.3.1 Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangskennung sowie sein persönliches Passwort sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde alle eventuell automatisch zugeteilten Passwörter unmittelbar nach ihrer ersten Verwendung zu ändern. Der Kunde stellt DIGITAL-ECOM von etwaigen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.
2.4 Annahmefrist, Vertragsbeginn, -ende und -kündigung
2.4.1 DIGITAL-ECOM ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absenden der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
2.4.1.1 DIGITAL-ECOM bestätigt die Vertragsannahme schriftlich.
2.4.1.2 Der Vertragsabschluss ist rechtsgültig mit Eingangsdatum des Geldes auf dem Konto der DIGITAL-ECOM erfolgt.
2.4.2 Der Vertrag ist jeweils für 30 Tage geschlossen und verlängert sich nicht automatisch.
2.4.3 Der Leistungszeitraum beginnt jeweils an dem Tag, der auf dem Auftrag als "Start der Aktion" bezeichnet ist und endet 30 Tage später. Der angegebene „Start der Aktion“ muß, um gültig zu sein, auf einen Zeitpunkt nach rechtsgültigem Vertragsabschluss gem. 2.4.1.2 verweisen.
2.4.3.1 Fehlt die Angabe „Start der Aktion“, so beginnt der Leistungszeitraum fünf Werktage nach Vertragsabschluss gem. Punkt 2.4.1.2.
2.4.4 Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für DIGITAL-ECOM insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät.
2.4.5 Im Falle der von DIGITAL-ECOM ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist DIGITAL-ECOM berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 Prozent der Summe aller Grundentgelte zu verlangen, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen.
2.4.6 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2.5 Nutzungsbedingungen Interner Bereich
2.5.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangskennung für Interne Bereiche an Dritte weiter zu reichen.
3. Leistungsgegenstand: persönliche Webseite und Email
3.1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten
3.1.1 DIGITAL-ECOM bietet dem Kunden persönliche Webseiten unter einer allgemeinen Domain. Der Webseite des Kunden ist unter einer frei wählbaren Subdomain, so noch nicht vergeben, erreichbar. Der Kunde kann weitere Leistungen, wie z.B. eine Emailadresse, beziehen.
3.1.2 DIGITAL-ECOM bietet dem Kunden Zugriff über das Internet auf den Administrationsbereich der Webseite. Der Kunde erhält hierzu einen mittels Zugangskennung geschützten Zugriff auf seine Daten.
3.1.3 DIGITAL-ECOM gewährleistet eine Erreichbarkeit der Webseite von 97 Prozent im Jahresmittel.
3.1.4 DIGITAL-ECOM ist berechtigt, das Zugangsnetz ins Internet (Backbone) jederzeit zu wechseln.
3.1.5 Der Kunde kann Inhalte seiner Webseite frei editieren.
3.1.6 Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von e-mails.
3.2 Entgelte
3.2.1 Der Kunde zahlt im Voraus seine kompletten Gebühren per Überweisung, mit Kreditkarte oder per Lastschriftverfahren.
3.2.2 Rechnungen werden dem Kunden per Email und, bei Erwerb der entsprechenden Option, zusätzlich per Brief zugesandt.
3.2.3 Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet DIGITAL-ECOM eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,60 Euro pro Lastschrift.
3.2.4 Der Kunde ist auch für etwaige Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen.
3.2.5 Forderungen von DIGITAL-ECOM kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen an DIGITAL-ECOM aufrechnen.
3.2.6 Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall berechnet DIGITAL-ECOM Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Webseite und Emailadresse des Kunden zu sperren.
3.3 Pflichten des Kunden
3.3.1 Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangskennung sowie sein persönliches Passwort sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde alle eventuell automatisch zugeteilten Passwörter unmittelbar nach ihrer ersten Verwendung zu ändern. Der Kunde stellt DIGITAL-ECOM von etwaigen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.
3.3.2 Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (Forenbeiträge, Homepages, Seitennamen, Metatags etc.) selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung der Inhalte findet nicht statt.
3.3.2.1 Der Kunde ist inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV für den gewählten Seitennamen und seine Seiteninhalte.
3.3.2.2 DIGITAL-ECOM distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von DIGITAL-ECOM bestehen. DIGITAL-ECOM übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
3.3.2.3 Die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen sowie die E-Mail-Adressen des Kunden dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Erlangt DIGITAL-ECOM Kenntnis von einem Verstoß, so ist DIGITAL-ECOM berechtigt, den Domain-Namen oder die E-Mail-Adresse zu sperren.
3.4 Annahmefrist, Vertragsbeginn, -ende und -kündigung
3.4.1 DIGITAL-ECOM ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absenden der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
3.4.2 DIGITAL-ECOM bestätigt die Vertragsannahme schriftlich oder per Email.
3.4.3 Der Vertragsabschluss ist rechtsgültig mit Eingangsdatum des Geldes auf dem Konto der DIGITAL-ECOM erfolgt.
3.4.4 Der Vertrag ist jeweils für 1 Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, falls keine fristgerechte Kündigung erfolgte.
3.4.5 Eine ordentliche Kündigung des Vertrages seitens des Kunden ist spätestens vier Wochen vor der automatischen Verlängerung des Vertrages auszusprechen.
3.4.6 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3.4.7 Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für DIGITAL-ECOM insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät.
3.4.8 Im Falle der von DIGITAL-ECOM ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist DIGITAL-ECOM berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 Prozent der Summe aller Grundentgelte zu verlangen, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen.
3.5 Nutzungsbedingungen Interner Bereich
3.5.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangskennung für Interne Bereiche an Dritte weiter zu reichen.
4 Leistungsgegenstand: Individuelle Erstellung einer Webseite und weitere Individualprogrammierung
4.1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten
4.1.1 Die Erstellung individueller Webseiten sowie alle weiteren Individualprogrammierungen unterliegen Einzelvertraglichen Regelungen.
5 Leistungsgegenstand: Dienstleistungen
5.1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten
5.1.1 Maßgeblich zur Leistungsbestimmung sind ausschließlich unsere Auftragsbestätigungen bzw. Rechnungen.
5.1.2 Alle erbrachten Leistungen sind Dienstleistungen. Die Rechtsvorschriften für Werksleistungen finden keine Anwendung. Mängel, die nach einer erbrachten Dienstleistung auftreten, werden nur dann kostenfrei behoben, falls sie vom Leistenden oder dessen Erfüllungsgehilfen schuldhaft oder wider besseren Wissens verursacht wurden.
5.1.3 Eine Haftung für Systeme, die der Sicherheit dienen (Zugangssysteme, Firewall oder ähnliche Systeme) sowie deren Schutzfunktionalität, bestehend aus Hard- und Software sowie deren Konfiguration, wird grundsätzlich ausgeschlossen.
5.1.3 Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht, falls die Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Die Haftung der DIGITAL-ECOM für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
5.1.4 Eine Haftung der DIGITAL-ECOM für Folgeschäden aus den erbrachten Dienstleistungen sowie der fehlerhaften Bedienung von Software seitens des Kunden sowie Hard- und Softwarefehler wird hiermit als ausgeschlossen vereinbart.
5.2 Entgelte
5.2.1 Der Kunde zahlt nach Rechnungserhalt innerhalb einer Frist von 30 Tagen.
5.2.2 DIGITAL-ECOM ist berechtigt bei Zahlungsverzug die gesetzlich festgeschriebenen Gebühren zu verlangen.
6 Leistungsgegenstand: Weitere Leistungen
6.1 Weitere Leistungen unterliegen Einzelvertraglichen Regelungen.
7 Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
7.1 Der Kunde stellt DIGITAL-ECOM von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten unter Verwendung der Zugangskennung oder des Seitennamens des Kunden haben. Dies betrifft insbesondere die Paragraphen 14 und 15 des Markengesetzes sowie den Paragraph 12 des BGB.
7.2 Mängel, Störungen und sonstige Leistungsverfehlungen sind DIGITAL-ECOM unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sieben Kalendertagen nach Kenntnisnahme, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.
7.3 DIGITAL-ECOM haftet für Schäden nur dann, wenn DIGITAL-ECOM oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von DIGITAL-ECOM oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von DIGITAL-ECOM auf solche typischen Schäden begrenzt, die für DIGITAL-ECOM zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
7.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7.5 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
8 Datenschutz
8.1 DIGITAL-ECOM erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
8.2 DIGITAL-ECOM weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
9 Sonstiges
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze (CISG).
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. DIGITAL-ECOM ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die - soweit rechtlich zulässig - dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der , Stand: 08/2004
|
